Einzigartige Vorteile
[Warum Hainan]
Am 1. Juni 2020 gaben der Staatsrat des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas das "Gesamtprogramm für den Bau des Freihandelshafens Hainan" (das "Gesamtprogramm") heraus, das die Schaffung eines politischen und institutionellen Systems fördert, das mit einem Freihandelshafen auf hohem Niveau vereinbar ist, und das darauf abzielt, den Freihandelshafen Hainan zu einem unverwechselbaren Aushängeschild und einem wichtigen offenen Tor zu machen, um Chinas Öffnung nach außen in der neuen Ära anzuführen.
Das "Gesamtprogramm" sieht ein dreistufiges Entwicklungsziel vor. Bis zum Jahr 2025 sind zunächst eine Freihafenpolitik und ein institutionelles System mit Schwerpunkt auf Erleichterung des Freihandels und der Investitionstätigkeiten etabliert werden, die dazu führen sollen, dass das allgemeine Geschäftsumfeld in China ein erstklassiges Niveau erreicht, die Zahl der Marktteilnehmer erheblich steigt, die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie deutlich verbessert wird und eine starke und wirksame Risikoprävention und -kontrolle erfolgt. Bis 2035 werden das System und die Funktionsweise des Freihandelshafens ausgereifter sein, und Handels- und Investitionsregeln, die sich durch Freiheit, Fairness, Rechtsstaatlichkeit und professionelle Prozessaufsicht auszeichnen, werden im Wesentlichen festgelegt sein, wodurch die Handelsfreiheit, die Investitionsfreiheit, die Freiheit des grenzüberschreitenden Kapitalverkehrs, die Freiheit der Ein- und Ausreise von Personen sowie die Freiheit der Logistik erleichtert und ein sicherer und geordneter Datenverkehr erreicht werden sollen. Bis Mitte des Jahrhunderts wird ein Freihandelshafen auf hohem Niveau mit starkem internationalem Einfluss fertiggestellt sein.
Das "Gesamtprogramm" sieht auch die Einrichtung von Systemen wie Steueranreize, Erleichterung des freien grenzüberschreitenden Kapitalverkehrs, der freien Ein- und Ausreise von Personen, der freien Logistik sowie die Entwicklung eines modernen Industriesystems vor, die den Marktteilnehmern im Freihandelshafen Hainan die Durchführung von Geschäften erleichtern und gleichzeitig die Vitalität verschiedener Märkte stark fördern sollen.
Am 1. Januar 2022 trat das "Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (RCEP) " offiziell in Kraft. Das RCEP ist eine Reihe bilateraler und für beide Seiten vorteilhafter Abkommen über Handelserleichterungen, Investitionserleichterungen, Zollpräferenzen, Behandlung von Bürgern usw., die von insgesamt 15 Ländern (10 ASEAN-Länder plus 5 weitere Länder (China, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland)) nach gemeinsamen Konsultationen geschlossen wurden und den offiziellen Start der bevölkerungsreichsten Freihandelszone der Welt mit dem größten Handelsvolumen und Entwicklungspotenzial markiert und auch mehr Möglichkeiten und Komfort für ausländische Investitionen im Freihandelshafen Hainan mit sich bringt.
[Standortvorteile]
Hainan liegt im geometrischen Mittelpunkt des südchinesischen Wirtschaftskreises, des Wirtschaftskreises des Beibu-Golfs, des ASEAN-Wirtschaftskreises und des südostasiatischen Wirtschaftskreises; sie ist ein regionaler Schifffahrtsknotenpunkt, der Chinas Südostküste mit ASEAN und Südostasien verbindet, sowie ein wichtiges Tor zum Pazifischen und Indischen Ozean.
An der südlichsten Spitze Chinas gelegen, ist Hainan aus globaler Sicht ein Knotenpunkt, der die beiden aktivsten Regionen Chinas und Südostasiens miteinander verbindet. Von Hainan aus kann man mit einem vierstündigen Flug 21 Länder und Regionen in Asien mit 47 Prozent der Weltbevölkerung und 30 Prozent des weltweiten BIP erreichen; mit einem achtstündigen Flug erreicht man 59 Länder und Regionen mit 67 Prozent der Weltbevölkerung und 41 Prozent des weltweiten BIP.
● Dreh- und Angelpunkt des externen Wirtschaftskreislaufs
Als Dreh- und Angelpunkt der "Belt and Road"-Strategie und wichtiger Knotenpunkt des neuen Land- und Seekorridors im Westen ist die Provinz Hainan auch die Provinz in China, die Südostasien am nächsten liegt. Mit den Philippinen, Indonesien, Brunei Darussalam, Malaysia, Singapur, Thailand und Vietnam auf der anderen Seite des Meeres liegt sie innerhalb der vierstündigen wirtschaftlichen Flugzone, was großes Potential für die Zusammenarbeit mit Südostasien bedeutet.
● Dreh- und Angelpunkt des internen Wirtschaftskreislaufs
Hainans Nähe zur wirtschaftlich am weitesten entwickelten Region, dem chinesischen Perlflussdelta, und ihre geografische Lage innerhalb der 1,5-stündigen wirtschaftlichen Flugzone von Hongkong, Macao, Shenzhen und Guangzhou ermöglichen es, Unterstützung von Finanz, Technologien und Arbeitskräften problemlos zu erhalten. Die Qiongzhou-Straße zwischen dem nördlichen Teil der Insel Hainan und der Halbinsel Leizhou in der Provinz Guangdong ist etwa 18 Seemeilen breit und bildet den "Meereskorridor" zwischen der Insel Hainan und dem Festland sowie den Seeverkehrskorridor zwischen dem Beibu-Golf und dem Südchinesischen Meer.
[Leitfaden zur Gesetzgebung]
● Wegweisende Gesetzgebung
Am 10. Juni 2021 wurde das "Gesetz der Volksrepublik China über den Freihandelshafen Hainan" verabschiedet und in Kraft gesetzt; danach wurde eine Reihe von unterstützenden Gesetzen und Verordnungen erlassen, wie z. B. die "Vorschriften für internationale Schiffe im Freihandelshafen Hainan", die "Vorschriften für Sozialkredite im Freihandelshafen Hainan", die "Vorschriften zur Optimierung des Geschäftsumfelds im Freihandelshafen Hainan", die "Vorschriften für fairen Wettbewerb im Freihandelshafen Hainan" und andere.
● Eigenverantwortung für die Reformen
Der Freihandelshafen Hainan darf die Vorschriften für den Freihandelshafen Hainan eigenverantwortlich unter der Prämisse formulieren, dass die Verfassungsbestimmungen und die Grundprinzipien der Gesetze und Verwaltungsvorschriften eingehalten werden. Die Vorschriften des Freihandelshafens Hainan lassen gewisse Anpassungen einiger Gesetzes- und Verwaltungsvorschriften an die tatsächlichen Bedürfnisse von Hainan zu.
● Vier Highlights des Freihandelshafengesetzes von Hainan
Unter Beachtung einer prinzipiellen und grundlegenden Orientierung und mit Augenmerk auf dem grundlegenden Rahmen und den wichtigsten Regelungen wird festgelegt, dass der Staat einen Führungsmechanismus für den Bau eines Freihandelshafens in Hainan und ein Verwaltungsmanagementsystem einrichten soll, das mit dem Bau eines Freihandelshafens in Hainan vereinbar ist.
Das Gesetz über den Freihandelshafen Hainan legt die Umsetzung eines Regelungsmodells für den Warenhandel fest, das die erste Linie liberalisiert und die zweite Linie kontrolliert und den grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehr - sofern nicht auf der Negativliste - nach dem Grundsatz der Gleichberechtigung für In- und Ausland verwaltet.
Basierend auf den Grundsätzen des vereinfachten Steuersystems, des Nullzolls und des niedrigen Steuersatzes werden für den Zeitpunkt der Zollerrichtung des Freihandelshafens Hainan und danach die Anforderungen an das vereinfachte Steuersystem, die Umstände, unter denen Zölle befreit werden, die Steuerregelungen für den Ein- und Ausgang von Waren zwischen dem Festland und dem Freihandelshafen Hainan sowie die Umsetzung von Einkommenssteuervergünstigungen für förderfähige Unternehmen und Einzelpersonen präzisiert.
Im Freihandelshafen Hainan wird das strengste ökologische Umweltschutzsystem umgesetzt, dh., die Einführung eines Ein-Stimmen-Vetosystems für die Erreichung von Umweltschutzzielen und ein System der Rückverfolgung auf Lebenszeit für ökologische und Umweltschäden.
[Steuerliche Sonderregelung]
Zu den verschiedenen Phasen des Aufbaus des Freihandelshafens von Hainan werden schrittweise Nullzölle, niedrige Steuersätze und eine vereinfache Steuerregelung umgesetzt.
Durch niedrige Zölle können Qualitätswaren, herausragende Talente und Unternehmen aus Übersee in Hainan angesiedelt werden. Präferenzpolitiken wie der Nullzölle und niedrige Steuersätze sind umfassender und detaillierter. Steuerregelungen wie die Mehrwertsteuer und die Verbrauchssteuer werden vereinfacht und konsolidiert, wodurch die Unternehmen verschiedene Kosten senken können.
● Nullzoll
Vor der Einrichtung des inselweiten Zolls werden eingeführte Waren und Artikel aus der "Nullzoll"-Liste von den Einfuhrzöllen, der einfuhrbezogenen Mehrwertsteuer und der Verbrauchssteuer befreit. Nach der Einrichtung des inselweiten Zolls und der Vereinfachung und Konsolidierung des Steuersystems werden die Einfuhrzölle für Waren außerhalb des Katalogs der steuerpflichtigen Einfuhrgüter, die in den Freihandelshafen Hainan eingeführt werden dürfen, aufgehoben.
● Niedrige Steuersätze
Unternehmen aus geförderten Wirtschaftszweigen, die im Freihandelshafen Hainan registriert und dort in erheblichem Umfang tätig sind, erhalten eine ermäßigte Körperschaftssteuer von 15 %.
Für Unternehmen aus den Bereichen Tourismus, modernen Dienstleistungen und Hi-Tech, die sich im Freihandelshafen Hainan niederlassen, werden die Einkünfte aus ihren neuen ausländischen Direktinvestitionen vor 2025 von der Körperschaftssteuer befreit.
Förderfähige Investitionsausgaben von Unternehmen dürfen in dem Zeitraum, in dem die Ausgaben entstanden sind, einmalig vor Steuern abgezogen oder beschleunigt abgeschrieben und amortisiert werden.
Für gefragte Fachkräfte, die im Freihandelshafen Hainan arbeiten, werden Teil der tatsächlichen Steuerlast der persönlichen Einkommenssteuer, der 15 % übersteigt, befreit.
● Vereinfachtes Steuersystem
Nach der Einrichtung des inselweiten Zolls werden die Mehrwertsteuer, die Verbrauchssteuer, die Kraftfahrzeugsteuer, die städtische Instandhaltungs- und Gebäudesteuer und der Bildungszuschlag vereinfacht und konsolidiert und die Umsatzsteuer wird auf Einzelhandelsebene erhoben.
Für Waren, die vom Festland in den Freihafen Hainan eingeführt sind, werden die bereits erhobene Mehrwertsteuer (VAT) und Verbrauchssteuer (CST) gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Staatsrats erstattet.
[Maßgebliche Politiken]
● Handelspolitik
Hainan hat drei "Nullzoll"-Listen eingeführt, um die "Nullzoll"-Politik für Roh- und Hilfsstoffe sowie Produktionsanlagen für den Eigenbedarf dynamisch anzupassen und die Ausweitung des Geltungsbereichs der anwendbaren Waren und der anwendbaren Körperschaften zu fördern. Um den hohen internationalen Standards in Wirtschaft und Handel gerecht zu werden, hat Hainan 20 Maßnahmen erlassen, um die neuen Möglichkeiten der Umsetzung des Regionalen Umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (RCEP) zu nutzen, das Umfassende und Fortschrittliche Transpazifische Partnerschaftsabkommen (CPTPP) aktiv zu unterstützen und einige der Maßnahmen zur Verwaltung der Ein- und Ausfuhr von Waren zu lockern.
● Investitionspolitik
Eine Reihe von Schlüsselprojekten, wie das Hainan Electronic Prescription Centre und das Hainan International Cultural Relics and Artwork Trading Centre, wurde umgesetzt; mehr als 10 Zulassungsoptimierungen wurden durchgeführt, wie etwa Zulassung von klinisch dringend benötigten Arzneimitteln und Medizinprodukten, die nicht zum ersten Mal zugelassen sind sowie Erteilung von Lizenzen für Geschäftstätigkeiten mit Saatgut, etc. Der "Catalogue of Industries Encouraging Foreign Investment" von Hainan hat auf der Grundlage des nationalen Gesamtkatalogs 72 Einträge hinzugenommen, und die Gesamtzahl der Einträge ist weiterhin die erste im Land.
● Steuerpolitik
Hainan hat "zwei 15%"-Förderpolitik von Einkommenssteuer eingeführt, nämlich die Befreiung von der Körperschaftssteuer auf Einkünfte aus ausländischen Direktinvestitionen, den einmaligen Vorsteuerabzug oder die beschleunigte Abschreibung von Investitionsausgaben, die Steuerbefreiung für die Einfuhr und den Verkauf ausländischer Exponate auf nationalen Messen und das Betanken inländischer Schiffe mit Öl unter Zollverschluss, wenn diese Schiffe sowohl inländische als auch ausländische Waren transportieren.
● Finanzpolitik
Hainan prüft die Einrichtung eines Programms zum Aufbau eines "digitalen Netzes" für Investitionen und fördert den Aufbau eines multifunktionalen Freihandelskontosystems;
Unter der Leitung des Finanzaufsichtsbüros der Provinz Hainan hat das Finanzaufsichtsbüro der Provinz Hainan die "Hainan Provincial Measures on Carrying Out the Pilot Measures for the Balance Management System of Qualified Foreign Limited Partners (QFLP)" herausgegeben, um die Öffnung des Finanzsektors nach außen zu fördern und die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen zu unterstützen. In der Yangpu Economic Development Zone wird testweise QFLP Balance-Management-System umgesetzt, um ausländisches Kapital besser "ein"zuführen", mit dem Ziel, Hainan zum Tor für ausländische Investitionen in Hainan und auch in China zu machen, um die grenzüberschreitende Investitionen und Finanzierungskanäle für ausländisches Kapital zu erweitern.
● Schifffahrts- und Luftfahrtpolitik
Hainan wird den Bau des Registrierungshafens „China Yangpu Port“ weiter vorantreiben, bei dem bereits 38 internationale Schiffe registriert und die Gesamttonnage der internationalen Schiffe den zweiten Platz in dem Land belegt; auch die Integration von Hafen und Schifffahrt in der Qiongzhou Strait wird weiter beschleunigt, und die funktionale Layout des Hafens wird angepasst und optimiert. Hainan ist die einzige Provinz in China, die die Initiative ergriffen hat, das dritte, vierte, fünfte und siebte Schifffahrtsrecht gleichzeitig freizugeben, was den höchsten Standart der Öffnung der chinesischen Schifffahrtsrechte für die Außenwelt darstellt.
● HR-Politik
Hainan hat Klassifizierungsstandards für hochqualifiziertes Personal im Freihandelshafen eingeführt und die innovative Integration von Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigungen für Ausländer gefördert.
● Datenfverkehr
Hainan hat die gemeinsame Nutzung von Daten kontinuierlich gefördert, Pilotprojekte für spezielle Kanäle für die grenzüberschreitende Kommunikation geordnet durchgeführt, den Bau internationaler Unterseekabel vorangetrieben, den Aufbau des Mechanismus für die sichere Verwaltung ausgehender Daten im industriellen Bereich untersucht und die Förderung des Pilotprojekts eines internationalen Datenzentrums für Spiele beschleunigt.